Rückzug Initiativen Spitex

Im Juni 2010 hatte der Berner Regierungsrat beschlossen, von Spitex-Patientinnen und -Patienten ab Januar 2011 die maximale Beteiligung zu verlangen. Die Kostenbeteiligung hätte nicht nur für die Patienten, sondern auch für die Spitex und letztlich für den Kanton negative Konsequenzen gehabt. Der SPITEX Verband Kanton Bern plante deshalb, mit zwei Initiativen („Meine Spitex muss bezahlbar bleiben“ / „Recht auf SPITEX“) gegen diesen Entscheid anzutreten. Gleichzeitig reichten die Grossräte Lars Guggisberg und Christoph Ammann und Michèle Morier zwei Motionen gegen den Entscheid der Patientenbeteiligung ein. Mit Erfolg – die Motionen wurden am 8. September vom Grossen Rat an den Regierungsrat überwiesen. Mit diesem Entscheid wurden die Spitex-Initiativen hinfällig. Die Initianten und die Mitglieder der SPITEX-Verband Kanton Bern zogen daraufhin die beiden Initiativen am 20.1.2011 mit Brief an die Staatskanzlei zurück. Der SPITEX Verband Kanton Bern behält sich vor, die Initiativen bei Bedarf wieder zu aktiveren.